Dienstag, 12. Januar 2010
Die EZB denkt über einen Euro-Austritt nach
Die Europäische Zentralbank hat ein Papier mit dem Titel veröffentlicht "RÜCKZUG UND AUSSCHLUSS AUS DER EU UND EMU". Offensichtlich macht man sich ernsthaft darüber Gedanken, was bisher völlig tabu war, den freiwilligen Ausstieg oder sogar Zwangsausschluss eines Mitglied aus der EU und der Währungsunion. Das kann kein Zufall sein, wo doch die ClubMed Länder und speziell Griechenland völlig bankrott sind und unter dem Euro fast zerbrechen.
Das Papier untersucht die Sezession und den Rauswurf aus der Europäischen Union (EU) und der Wirtschafts und Währungsunion (EMU). Darin kommt man zum Schluss, ein Ausstieg aus der EU ist rechtlich möglich, auch schon vor der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, wäre aber kontrovers und einmalig. Ein Verbleib in der EU bei gleichzeitigen Ausstieg aus dem Euro ist rein rechtlich nicht vorstellbar. Obwohl indirekt möglich, ist der Rauswurf eines Mitgliedlandes aus der EU oder EMU rechtlich kaum zu machen.
Bis vor kurzem wären Gedanken über eine Sezession aus der EU als völlig absurd abgetan worden. Das gleiche trifft auf die Währungsunion zu. Die Geschehnisse in letzter Zeit haben aber das Risiko eines Ausstiegs erhöht und deshalb werden mögliche Szenarien durchgespielt.
Die EU und der Euro haben nur Schönwetterperioden erlebt. Was bei einem Sturm passiert, der sich mehr und mehr zu einem Orkan zusammenbraut und bereits an den Randgebieten der EU sein Unwesen treibt, weis niemand. Der Stress auf den stark verschuldeten Ländern von Portugal bis nach Griechenland wird immer mehr zu einer Zerreissprobe.
Die Griechen haben ja schon ihre Zahlen gefälscht als es um den Eintritt in den Euroraum ging. Sie sind ja nur durch Beschiss überhaupt reingekommen. Jetzt können sie aber die wahre Finanzsituation nicht mehr vertuschen und die Katastrophe fliegt ihnen um die Ohren, das Land steht vor dem Staatsbankrott. Die Sorgen um den Zustand der griechischen Staatsfinanzen haben auch Fragen zur Stabilität des Euro insgesamt aufgeworfen. Alle Euroländer sitzen in einem Boot und wenn es ein Leck gibt leiden alle darunter, sinkt der Kahn.
Wie lange kann Deutschland es sich noch leisten und ist dazu bereit, den Euro durch hunderte Milliarden an Ausgleichszahlung für die ertrinkenden Länder am Leben zu erhalten, das ist die grosse Frage. Deutschland hat bereits deutlich gemacht, dass man Griechenland nicht beistehen werde.
Ob die Euro-Länder dem wirtschaftlichen Bankrott eines ihrer Mitgliedsländer tatsächlich tatenlos zuschauen können ist zu bezweifeln. Andererseits in der Not gilt die Devise, rette sich wer kann und man ist sich selbst der Nächste, heisst Griechenland über Bord zu werfen liegt durchaus drin. Oder die Griechen steigen freiwillig aus, um nicht mehr dem monetären Zwang von Frankfurt ausgesetzt zu sein, um frei entscheiden zu können.
Jedenfalls wird die Währungsunion im Laufe des Jahres weiter unter Druck geraten, denn in Portugal, Spanien, Italien, Irland etc. sieht es nicht viel besser aus. Alle diese Länder leiden massiv unter dem Euro, der ihre Wirtschaft zum Teuro, also nicht mehr wettbewerbsfähig macht. Nur ein Ausstieg aus dem Euro und der Rückgewinnung der Währungssouveränität, mit massive Abwertung des eigenen Geldes (so wie früher), kann sie aus der misslichen Lage der Überschuldung bringen und die Wirtschaft ankurbeln.
Dass die EZB über einen Euro-Austritt nachdenkt und ein Papier zu diesem Thema veröffentlicht zeigt, nichts ist unmöglich oder kategorisch ausgeschlossen.
